DIETERJANECEK

Nun, da sich der Vorhang endlich gelüftet hat, kann ich endlich auch hier ein wenig Licht ins Dunkel bringen. Die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit der vergangenen Wochen hat sich ausgezahlt....

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben begonnen. Im ersten Schritt werden bis voraussichtlich 10. November 22 Fach-Verhandlungsgruppen tagen. Anschließend geht es in der Hauptverhandlungsrunde weiter. Zusammen...

Laut einer aktuellen Agora Studie, die dem Handelsblatt vorliegt, sind Klimaschutzverträge in einem Volumen von bis zu 35 Mrd. Euro notwendig, um die Stahlindustrie bis 2030 auf Klimakurs zu bringen....

Der Wahlkampf ist vorbei. Viel Zeit zum Ausruhen bleibt aber nicht. Jetzt geht es darum, Brücken zu bauen für eine Regierung, die den ökologischen und sozialen Fortschritt will und unsere...

Nach dem vorläufigen Endergebnis haben uns 146 Stimmen gefehlt, um das Direktmandat in München -West/Mitte zu gewinnen. Das sind etwa 0,07 Prozent. Klar sind wir und bin ich darüber enttäuscht,...

Auch die tz berichtet über die mögliche Sensation in München: ”Demnach hätte derzeit Dieter Janecek von den Grünen die besten Karten im Münchner Westen. Er führt dem Portal zufolge mit...

Noch eine Woche bis zur Wahl. Noch ist alles drin. Noch kann sich alles drehen - in die eine Richtung oder die andere. Im Wahlkreis München-West/Mitte zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen...

Was für ein Wahnsinns Wahlkampf bis jetzt! Für mich persönlich war der Termin mit Robert Habeck am vergangenen Mittwoch ein absolutes Highlight. Aber auch Annalena Baerbock beim Triell am Sonntag...

In der Wirtschaftswoche erschien ein Bericht über die verschiedenen Konzepte der Parteien für Start-ups. Während die LINKE und die sog. AfD keinen Fokus auf Neugründungen legen, haben FDP und GRÜNE...

Die Corona Pandemie hat es überdeutlich vor Augen geführt: Deutschland hinkt in Sachen Digitalisierung hinterher. So berichtet das Nachrichtenformat ntv: "Im Globalen Wettbewerbsbericht 2019 des Weltwirtschaftsforums rutschte Deutschland vor allem...

Kurz vor knapp erschien am 20. September ein Portrait von Dieter Janecek in der TZ. ”Am bedeutsamsten findet Janecek die Radverkehrsinitiative, die er mitinitiiert hat, „weil die hoffentlich unmittelbar dazu...

In seiner Rolle als Start-up-Beauftragter der Bundesregierung forderte Thomas Jarzombek noch am 11. August im Handelsblatt einen zweiten Zukunftsfonds mit einem "Volumen im Bereich von 100 Milliarden Euro". Nun stellt...

Im letzten Video für die Münchner Grünen teilt Dieter Janecek seine Vision für die sozial-ökologische Tranformation. „Das kann ein Jahrzehnt der großen Chancen werden, wenn wir endlich entschlossen investieren in...

Im Grunde wissen es alle: Genehmigungsverfahren für Infrastruktur, den Ausbau der Erneuerbaren Energien und den Digitalausbau dauern viel zu lange, 20 Jahre sind keine Seltenheit. Das ist ein Risiko und...

Noch 12 Tage bis zur Bundestagswahl - und immernoch sind die Münchner Grünen aktiv wie nie. Wir stehen Rede und Antwort auf Infoständen, informieren im Haustürwahlkampf und sind präsent auf...

Im Kandidatenvideo von Grüne München erklärt Dieter Janecek, was ihm in Punkto Wirtschaftspolitik wichtig ist. „Wir müssen raus aus der Ressourcenverschwendung und rein in neue Wirtschaftsweisen, die vor allem den...

Es ist Wahlkampf, die Debatten werden schärfer und der Ton rauer. Die Union warnt nunmehr vor dem Schreckgespenst eines Linksrutsch. Tatsächlich scheint das 14 Tage vor dem 26. September sogar...

Endspurt! Die letzten Tage vor der Bundestagswahl stehen an - und sie sind voller spannender Termine und Möglichkeit, Dieter Janecek persönlich kennen zu lernen. Hier finden Sie im Überblick, was...

Das CSU-geführte Verkehrsministerium hatte zum Ziel sich für schnelles Internet für jede*n einzusetzen. Zum Ende der Legislaturperiode zeigt sich aber auf Nachfrage der Grünen (Drucksache 19/31922), dass wir in Deutschland...

Auch die Abendzeitung war im Gespräch mit Dieter Janecek. Dort steht über den Direktkandidaten für München-West/Mitte: "Ein sehr realistischer Grüner". Warum? Das können Sie im vollständigen Portrait hier nachlesen:  ...

Nur noch wenige Wochen bis zur Wahl. Das heißt: Dieter Janecek ist jetzt in der heißen Phase des Wahlkampf angelangt und ist viel unterwegs beim Haustürwahlkampf, für Sie erreichbar am...

Der nächste Bundestag könnte bis zu 1.000 Abgeordnete umfassen. Das ist die Konsequenz der Verweigerungshaltung von CDU, CSU und SPD bei der Wahlrechtsreform. Grüne, Linke und FDP haben gemeinsam Vorschläge...

Die Süddeutsche Zeitung hat die Münchner Bundestagskandidat:innen portraitiert. Heute erschien das Gespräch von Bernd Kastner mit Dieter Janecek unter dem Titel: "Endlich ernst machen mit dem Klimaschutz": Lesen Sie hier...

Zwischen all den Wahlkampfterminen war heute eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschuss angesetzt. Zum einen ging es um die Situation der Unternehmen im Zuge der Pandemie. Zum anderen haben wir über das...

Mit dem European Green Deal soll Europa der erste klimaneutrale Kontinent werden, sollen erhebliche Zukunftsinvestitionen und Impuls für Erneuerbare Energien und grünes, nachhaltiges Wirtschaften angestoßen werden. Die Richtung stimmt. Aber...

Digitalisierung fürs Gemeinwohl, Daten für die Verkehrswende, die Energiewende, den Klimaschutz. Auch darum geht's bei der Bundestagswahl. „Wir müssen Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz viel stärker miteinander verbinden – die Chancen...

Nur noch gut vier Wochen bis zur Wahl. Das heißt: Dieter Janecek ist jetzt in der heißen Phase des Wahlkampf angelangt und ist viel unterwegs beim Haustürwahlkampf, für Sie erreichbar...

Wir brauchen eine Politik für alle, die zu Fuß, mit dem Fahrrad oder im öffentlichen Nahverkehr unterwegs sein und ein besseres Angebot haben wollen. Wir brauchen eine Politik, die die...

Wie schaffen wir eine zukunftsfähige Wirtschaft, die für klimagerechten Wohlstand sorgt und die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland sichert? Diese Frage stand am Donnerstag, 12.08.2021 im Mittelpunkt des Besuchs von Dieter...

Ziemlich genau noch ein Monat ist es bis zur Bundestagswahl am 26. September und dem Stichtag rund ums Rennen um das Direktmandat im Wahlkreis München-West/Mitte. Nie waren wir näher dran,...

Die Industrie steht am Wendepunkt – und das nicht erst seit heute. Wir sind der Überzeugung: Deutschland kann nur mit einer nachhaltigen und sozialverträglichen Wirtschaftsweise seine internationale Position als globaler...

Im Grunde kommt es nicht überraschend: die Rohstoffpreise für Kupfer, Eisenerz, Palladium, aber auch Holz und andere Rohstoffe sind quasi explodiert. Eisenerz ist derzeit so teuer wie noch nie, die...

Im Gastbeitrag für https://www.ihre-chemie.de/ (erschienen am 18. August 2021) schreibe ich über die Wechselwirkung zwischen Industrie und Nachhaltigkeit. Wir stehen erst am Anfang eines historischen Umbruchs, der Industrie und Gesellschaft...

Kann es sein, dass die Impfquote in Deutschland deutlich höher liegt als offiziell bisher bekannt? Mehrere Medien meldeten gestern, dass laut RKI die Quote der Erwachsenen unter 60 Jahren, die...

Die Bundesregierung hat die Nutzung öffentlicher bzw. nicht personenbezogener Daten, beispielsweise aus Verwaltung und Wissenschaft, bisher kaum systematisch vorangetrieben.

Das Leid und der Tod vieler Menschen durch die Hochwasserkatastrophe bestürzt mich persönlich sehr. Viele Familien haben alles verloren. Die Sicherheit und Gesundheit der Menschen haben absolute Priorität. Hinzu kommt:...

Der Verkauf von Drogen auf dem Schwarzmarkt blüht. Doch mit der aktuellen Drogenpolitik werden die Händler am Schwarzmarkt nicht wirksam bekämpft. Stattdessen werden einfache Bürger*innen für den Besitz von geringen...

Obwohl die Pläne für das Museum BIOTOPIA bereits seit Jahren vorliegen und nach intensiver Diskussion auch überarbeitet wurden, erfahren sie aktuell, kurz vor der Bundestagswahl, plötzlich aus Teilen der CSU grundlegende Kritik....

Wie konnte das passieren? Das Wahlprogramm der Union ist wie ein Unfall, bei dem man kaum wegsehen kann. Warum? Weil es allein darauf setzt, dass sich die Bürger:innen von billigen …

Das ungarische Anti-LGBTIQ-Gesetz zur ist eine Schande. Es diskriminiert Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität und verstößt gegen die Grundwerte der EU…

Das Institut der Deutschen Wirtschaft macht im aktuellen Report unzweifelhaft klar, …

Der Investitionsstau bei der Bahn ist gewaltig. Das hat Gründe. Das CSU-geführte …

Der Automobilindustrie in Deutschland ist in der Krise. Gerade viele …

Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 19/29994) geht hervor: Anstatt, dass Unternehmen die Lockdowns für dringende Investitionen in die Digitalisierung und für...

Im Grunde kommt es nicht überraschend: die Rohstoffpreise für Kupfer, Eisenerz, Palladium, aber auch Holz und andere Rohstoffe sind quasi explodiert. Eisenerz ist derzeit so teuer wie noch nie, die...

Künstliche Intelligenz (KI) als Teil der digitalen Revolution verändert unser Leben so fundamental, wie einst die Industrialisierung vor 200 Jahren. Wie denken wir diese radikalen Umwälzungen – fossil zu erneuerbar,...

Zum Update der Europäischen Industriestrategie erklären Henrike Hahn, MdEP und industriepolitische Sprecherin und Stellvertretende Delegationsleiterin der Europagruppe von Bündnis 90/Die Grünen und Dieter Janecek, MdB und Sprecher für Industriepolitik und Digitale...

Anders, als zugesagt („Die Schließung von Kitas und Schulen sind nicht das erste Mittel, sondern sie sind das letzte Mittel, wenn es um Einschränkungen geht“, das erklärte Familienministerin Franziska Giffey...

„Am Ende des Jahrzehnts sind Kohlekraftwerke und fossile Verbrennungsmotoren nur noch ein Stück Industriegeschichte.“ Meine programmatische Rede für eine nachhaltige Wirtschaft gestern auf der Landesversammlung der bayerischen Grünen. Danke für...

Liebe Freundinnen und Freunde, Vor uns liegt der Wahlkampf unseres Lebens. Für uns Bündnisgrüne und für das ganze Land. Alles ist offen. Alles ist möglich. Man wird uns angreifen, so...

Die Corona-Pandemie rückte massive Defizite der Digitalisierung in Deutschland in den Fokus. Trotzdem sieht die Bundesregierung unverändert keinen Nachbesserungsbedarf. Parallelstrukturen und Verantwortungsdiffusion bei der Digitalisierung sorgen innerhalb der Bundesregierung und...

“Die Antwort auf die Kleine Anfrage zeigt, dass die Bundesregierung immer noch nicht auf dem Schirm zu haben scheint, dass unser Bedarf an Erneuerbaren Energien bis 2030 und 2040 erheblich steigen wird.

Am Freitag, den 5. März hat Dieter Janecek den Antrag: “Die ökologisch-soziale, digitale Transformation – Den Wandel der Industrie nachhaltig gestalten” im Plenum vorgestellt. Während so einige Abgeordnete im Bundestag...

Die nun endlich vorgelegte Datenstrategie bildet ein weiteres Puzzleteil in der Datenpolitik der Bundesregierung. Sie soll eine Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt sein. Sie hat zum Ziel den Datenschatz in Deutschland...

Wie können wir Daten stärker fürs Gemeinwohl nutzen? Wie können wir im Kampf gegen die Pandemie mit der Hilfe von Daten besser werden? Welche Chancen bieten sich auch für soziale...

AUTORINNENPAPIER Nach einem Jahr Corona-Krise und Monaten im Lockdown herrschen bei vielen betroffenen Unternehmen große Verzweiflung und massive Existenzängste. Mittlerweile sind bei Vielen alle Reserven und teilweise selbst die Altersvorsorge aufgebraucht....

Medizinisches Cannabis ist bei verschiedenen Krankheitsbildern für viele Menschen ein wichtiger Therapiebestandteil. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen ist medizinisches Cannabis in Deutschland seit knapp vier Jahren verschreibungsfähig (Ärzteblatt). Jedoch wird mehr als...

Künstliche Intelligenz ist eine Schlüsseltechnologie, die große Chancen für die Bewältigung der Herausforderungen unserer Zeit bietet. Es ist unsere gesellschaftliche Verantwortung, dass wir sie zu einem Mittel demokratischer Gesellschaften machen,...

In einem Beitrag für das Handelsblatt kommentiert Dieter Janecek: “Die Bundesregierung hat jahrelang die ökologische Seite der Digitalisierung ausgeblendet. Auch jetzt, knapp ein Jahr nach Veröffentlichung der Agenda, ist bisher nicht...

Auch knapp ein Jahr nach Veröffentlichung der umweltpolitischen Digitalagenda der Bundesregierung ist bisher nicht mehr als nur ein erster Ansatz zu verzeichnen um Digitalisierung und Nachhaltigkeit zusammen zu denken. Die...

Klimaschützer Wasserstoff? Die aktuelle EEG-Novelle bleibt in vielen Punkten hinter den Erwartungen für mehr Klimaschutz zurück. Insbesondere beim Thema Wasserstoff hatten viele sich nach der vagen Nationalen Wasserstoffstrategie konkrete Vorgaben...

Es erfreulich, dass die Ausgestaltung des Pilotprogramms für Carbon Contracts for Difference in die Hände des Bundesumweltministeriums gelegt wurde. Das habe ich aus der Antwort auf meine schriftliche Frage erfahren. Während...

Strukturelle Transformationsprozesse rund um Klima, Digitalisierung und Globalisierung erfordern einen tiefgreifenden Wandel, der mit enormen Investitions- und Umbauerfordernissen einhergeht. Der industrielle Mittelstand steht vor diesem Hintergrund vor gewaltigen Herausforderungen. Was...

Zur Verabschiedung der Aktualisierung der Strategie Künstlicher Intelligenz der Bundesregierung erklären Dr. Anna Christmann, Obfrau in der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft der Fraktion...

Im September sorgten Meldungen über einen möglichen Startplatz für Raketenzum Transport von Kleinsatelliten (sogenannte Microlauncher) in der Nordsee für Schlagzeilen. Die Idee: Ein Offshore-Weltraumbahnhof an Bord eines Spezialschiff in der...

Die digitale Welt wird bekanntlich von IT-Giganten aus Kalifornien – und zunehmend von solchen aus China – dominiert. Das sieht auch beim Zukunftsgeschäft Cloud-Computing nicht anders aus. Mit dem deutsch-französischen...

Zum Treffen der EU-Industrieministerinnen und Industrieminister erklärt Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft: Bundesminister Altmaier setzt mit dem Hashtag #cleanindustry auf europäischer Ebene den richtigen Claim. Mit Blick auf...

Mehr als 2.000, größtenteils krude E-Mails in Sachen Infektionsschutzgesetz in den letzten 7 Tagen, eine für Mittwoch angekündigte Großdemo von Rechtsextremisten rund um Pegida, AfD, NPD und den sog. Querdenkern...

Weiter verschleppt das Bundeswirtschaftsministerium unter Altmaier die konkrete Umsetzung des Pilotprogramms für Carbon Contracts for Difference. Schon im August diesen Jahres herrschte Planlosigkeit bei der Bundesregierung (siehe HIER). Daran hat...

In den letzten beiden Jahren durfte ich in der Enquete-Kommission KI des Bundestages mitarbeiten. Viel Arbeit – und ein Ergebnis, das sich auch aus grüner Sicht sehen lassen kann. Im...

Unternehmen, Selbstständige und Freiberuflerinnen brauchen jetzt dringend Unterstützung. Ohne ein wirklich kraftvolles und schnelles Paket an Unterstützungsmaßnahmen werden viele die nächsten Wochen und Monate wirtschaftlich kaum durchstehen. Was jetzt zu...

zum Abschluss der Enquete-Kommission “Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale” erklären Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik, Obfrau der Enquete Kommission “Künstliche Intelligenz...

In Kalifornien brennen die Wälder, in Deutschland vertrocknen sie vielerorts. Die Klimakatastrophe ist längst da. Jetzt ist entschiedenes Handel gefragt, wenn wir den Pariser Klimavertrag noch einhalten wollen. Für die Wirtschaftspolitik...

Es sah schon besser aus für die deutsche Automobilindustrie. Über Jahrzehnte diente der Wirtschaftszweig als Aushängeschild der deutschen Wirtschaft. Allein in Deutschland arbeiten 823.000 Menschen in der Automobilindustrie einschließlich der...

Über das gemeinsame Autor*innenpapier von Ingrid Nestle, MdB und mir berichtete zuerst die FAZ. Hier können Sie es in voller Länge durchlesen: Hoffnungsträger Wasserstoff: Was jetzt wichtig ist Von Dieter...

Seit etlichen Jahren ruft eine Bundesregierung nach der anderen das Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung aus – davon ist Deutschland auch 2020 noch weit entfernt. Seit Jahren geht der Ausbau mit...

Endlich hat es das Wirtschaftsministerium nach langem Warten geschafft, die Wasserstoffstrategie vorzulegen, gefolgt vom Handlungskonzept Stahl. Die Papiere waren längst überfällig. Denn gerade die Stahl-Industrie ist neben strukturell ohnehin schon...

Wie können unsere Kommunen vor Ort einen GRÜNEN Neustart der Wirtschaft unterstützen? Auf dem ersten Digitalen Parteitag der Grünen Bayern am 11.7.2020 wurde das folgende 10-Punkte-Programm von Dieter Janecek MdB,...

Der Onlinehandel gilt als großer Profiteur der Corona-Krise. Während regionale Händler*innen im stationären Einzelhandel ihre Läden schließen mussten, konnte das Online-Geschäft weitgehend ungeachtet der Pandemie fortgeführt werden und deutlich an...

Eine Hitzewelle rollt in diesem Sommer durch Sibirien. In der Kleinstadt Werchojansk in der russischen Republik Sacha, gut 100 km nördlich des Polarkreises, wurden im Juni Temperaturen von 38 Grad...

Die Corona-Pandemie ist für uns alle eine Belastung, für viele unverheiratete binationale Paare ist die Situation aber besonders schwer. Menschen, die sich lieben, haben sich oftmals seit mehreren Monaten nicht...

Die Automobilindustrie in Deutschland steht am Scheideweg. Gelingt es nicht, einen innovativen und nachhaltigen Weg einzuschlagen, droht sich die ohnehin schwierige Lage zuzuspitzen. Deshalb ist es erfreulich, dass die Bundesregierung...

Zur heutigen Kabinettssitzung und der dabei geplanten Befassung mit dem Entwurf eines Deutschen Ressourceneffizienzprogramms III (ProgRess III) erklären Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft, und Dr. Bettina Hoffmann,...

Zur Verabschiedung von Eckpunkten zum Ausbau der Förderung gemeinnütziger Organisationen aufgrund der Corona-Pandemie erklären Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement, und Dieter Janecek, Obmann im Wirtschaftsausschuss: Nach monatelangem Spießrutenlauf...

Zur heutigen Vorstellung der Details zu Gaia-X erklären Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft, sowie Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz: Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft erklärt:...

Wieder wurde die Wasserstoffstrategie diese Woche von der Tagesordnung des Kabinetts genommen. Dabei drängt die Zeit, wenn wir erfolgreich die Transformation der Industrie bewältigen wollen. Eine Frage, die im Rahmen...

Grüne Fraktion setzt Fokus auf Klimaschutz und Familien Die globale Corona-Pandemie hat eine beispiellose Wirtschaftskrise ausgelöst. Wir Grüne im Bundestag sind überzeugt, dass die Bewältigung der Corona-Krise neue Antworten braucht, für...

Wir Oppositionspolitiker*innen haben im Bundestag ein wichtiges Kontroll- und Fragerecht gegenüber der Bundesregierung. Ein Instrument ist dabei die schriftliche Frage:  jedes Bundestagsmitglied kann monatlich bis zu vier Fragen zur schriftlichen Beantwortung...

Die einen reden im Zuge der heutigen Anpassungen bei den Beschränkungen und Schutzmaßnahmen im Hinblick auf die Coronapandemie von gefährlichen Dominoeffekten, die anderen unken, es hätte längst schon mehr Lockerungen...

Sozial-ökologische Transformation als Leitlinie für Investitionsprogramme Die Transformateure – Akteure der Großen Transformation, ein Bündnis von Personen aus Politik, Umweltverbänden, Gewerkschaften, Medien, Kirchen, Klima-, Energie-, Mobilitäts- und PostwachstumsexpertInnen – darunter...

Wir haben in der Bekämpfung der Corona-Pandemie große Erfolge erzielt in den letzten Wochen. Der Dank dafür gebührt den Bürgerinnen und Bürgern im Land, die zu Hause geblieben sind, um...

Sozialunternehmen stehen jetzt in der Krise vor einem besonderen Problem: sie sind in ihrer Unternehmensform so divers, dass eine maßgeschneiderte Förderung schwierig ist. Bei vielen so genannten Social Entrepreneuships kommen...

Wir müssen alles tun, damit wir die weitere Ausbreitung des Corona-Virus so stark wie möglich minimieren und gleichzeitig den Menschen Möglichkeiten für ein besseres Leben in der Krise bieten. Welchen...

Atemschutzmasken und medizinische Schutzkleidung fehlen an vielen Stellen, die weltweite Nachfrage nach Beatmungsgeräten übersteigt aktuell bei weitem das verfügbare Angebot. Die Anstrengungen der Bundesregierung, ihre Beschaffung in diesem Bereich auszuweiten,...

Zur heutigen Veröffentlichung der EU-Industriestrategie durch die EU-Kommission erklären Dr. Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik, und Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft: Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und...

Kann die neokoloniale Politik, die China in Afrika und anderswo betreibt, wirklich ein Vorbild sein für die deutsche Rohstoffpolitik? Die AfD meint ja. Für Umwelt- und Sozialstandards in der Lieferkette...

Wie lässt sich die ökologische Transformation der Industrie gestalten? Welche Rahmenbedingungen brauchen CO2-intensive Branchen wie die Stahl-, die Chemie- oder die Grundstoff-Industrie, um ihre Produktionsprozesse auf klimaneutrale Verfahren umzustellen? Und...

Diese Woche diskutiert der Bundestag erstmalig über die ökologische Dimension der Digitalisierung – natürlich auf Initiative der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Worum es in unserem Antrag “Digitalisierung ökologisch gestalten” (Drucksache 19/15804) geht, erfahrt...

Dass ein Tempolimit im Straßenverkehr eine vernünftige Sache ist, sowohl für die Verkehrssicherheit als auch für den Klimaschutz, ist weitgehend bekannt – sieht man mal von der CSU ab, die...

Die Stadtratsfraktion “Die Grünen – Rosa Liste” wollen die Wohnungen der Eisenbahner-Baugenossenschaft München-West in Neuhausen dauerhaft für preiswertes Wohnen erhalten. Stadträtin Anna Hanusch fordert die Stadt auf, falls nötig ein...

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaiers Kurs in der Industriepolitik gefährdet die Planungs- und Versorgungssicherheit der Unternehmen in Deutschland. Im Jahreswirtschaftsbericht finden sich Absichtserklärungen und Buzzwords – der größten Herausforderung jedoch wird er...

Unterwegs mit Cem Özdemir und Katrin Habenschaden Wie weiter in der Verkehrspolitik? Das ist vielerorts eine der zentralen politischen Zukunftsfragen. So natürlich auch in München. Die Stadt wächst, die U-Bahn platzt...

Zur heute im Bundeskabinett vorgestellten Neuauflage der Rohstoffstrategie der Bundesregierung erklären Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik, Bettina Hoffmann, Sprecherin für Umweltpolitik, und Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik: DIETER JANECEK, Sprecher...

Rohstoffe sind die Basis unserer industrielle Produktion. Für jeden neuen PKW und jede neue Straßenbahn, für jede Industrieanlage und jedes Windrad oder Solarmodul sind eine Vielzahl von Rohstoffen nötig. In...

Damit die Digitalisierung nicht zum Klimakiller wird, braucht sie dringend einen ökologischen Ordnungsrahmen. Die ökologischen Potenziale digitaler Anwendungen sind enorm: Mehr Ressourcenschonung in der industriellen Produktion, smarte Energienetze, autonom fahrende...

Zur heute vorgestellten Industriestrategie von Minister Altmaier erklären Dieter Janecek und Katharina Dröge. DIETER JANECEK, SPRECHER FÜR INDUSTRIEPOLITIK UND DIGITALE WIRTSCHAFT: „Die deutsche Industrie ist bereit für den Aufbruch ins postfossile Zeitalter –...

Mit den Gefahren von Ultrafeinstaub setze ich mich bereits seit einiger Zeit regelmäßig auseinander. Das Bundesverkehrsministerium zeigte sich beim Thema in der Vergangenheit eher desinteressiert. Anders das GRÜN mitregierte Hessen...

Zur heute und morgen tagenden ESA-Ministerratskonferenz erklärt Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik: Die vielen herausfordernden Themen und ungelösten Fragen, der die Europäische Weltraumorganisation gegenübersteht, zeigen, dass die Bundesregierung bei der...

Die drei Grünen Abgeordneten Katharina Schulze, Gisela Sengl und Dieter Janecek aus dem Landtag und Bundestag haben sich zusammengetan und die jeweiligen Regierungen gefragt, wie sie die erneute Verlängerung der...

Wenn wir über Klimaschutz reden, könnten wir darüber sprechen, dass es eine moralische Pflicht ist, den Planeten für unsere Kinder und für nachfolgende Generationen zu erhalten. Wir könnten darüber sprechen,...

Man könnte viel schreiben über den Bau des zweiten S-Bahn-Stammstreckentunnels in München: Dass ein stufenweiser Ausbau von Süd- und Nordring schneller umsetzbar wäre. Dass selbst der schönste neue S-Bahn-Tunnel nur...

Schriftliche Fragen des grünen Bundestagsabgeordneten Dieter Janecek decken auf: Von Kommunen für Wohnraum vorgesehene Bundeswehr-Grundstücke stehen – anders als vorgesehen – nicht oder erst viele Jahre später zur Verfügung. Die...

Von der Bundesregierung wollte ich wissen, ob die Deutsche Bahn auch in München Glyphosat als Unkrautvernichter im Gleisbett benutzt. Sowohl bei den Gleisanlagen im Hauptbahnhof als auch im Stadtgebiet ist...

Was haben Häuserfronten, menschliche Haare und Prothesen für verletzte Schildkröten gemeinsam? Sie alle können mittlerweile per additiver Fertigung, bzw. 3D-Druck erstellt werden. Diese Technologie bedeutet ein gewaltigen Umbruch mit großen...

Antwort auf meine schriftliche Frage an das Bundesverkehrsministerium vom Mai 2019 Gute Nachrichten gab es Anfang Mai für die Fahrgäste der Deutschen Bahn, zumindest für jene, die zwischen Hamburg und...

Die Bundesregierung bastelt derzeit im stillen Kämmerchen an ihrer Blockchain-Strategie. Angesichts der großen Defizite der Digitalisierungs- und der KI-Strategiedarf vermutet werden, dass auch hier wesentliche Punkte wie ökologische, soziale und...

Warum wir Social Entrepreneurships besser fördern müssen Man stelle sich vor, es gäbe eine Möglichkeit, Brustkrebs so früh zu erkennen, dass er noch gut behandelbar ist. Menschenleben könnten gerettet, Leiden...

Bundestags-Rede zu Fair Play in der digitalen Wirtschaft Digitalisierung darf nicht zu Lasten des Wettbewerbs, zu Lasten der kleinen und mittleren Unternehmen oder der Beschäftigten gehen. Ein starkes Europa kämpft...

Über 300.000 Menschen waren am vergangenen Freitag in Deutschland unter dem Motto Fridays For Future für den Klimaschutz auf den Straßen. Auch heute wird wieder demonstriert. Egal ob Schulkinder oder engagierte Rentner*innen:...

Europa muss den technologischen Wandel aktiv gestalten Nach seinen vielfachen Aufrufen zu mehr europäischer Zusammenarbeit, die seitens der Bundesregierung stets sehr zurückhaltend kommentiert oder ignoriert wurden, macht Macron heute –...

Warum das bayerische Volksbegehren auch im Bund ein Treiber sein muss Draußen sprießt und blüht es, der Frühling zeigt mit ganzer Kraft, was er kann. Ich hab schon die ersten...

Botswana und Angola auf dem Weg in die Zukunft Hoffnung, Aufbruch, wirtschaftliche Dynamik – in vielen Ländern Afrikas bewegt sich derzeit einiges, sei es im Hinblick auf Gleichberechtigung oder auf...

Der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) entzieht seinem eigenen Expertengremium zum Tempolimit das Vertrauen. Das habe ich habe ich auf Nachfrage im Ministerium erfahren. Dass der Bundesverkehrsminister kein Verfechter eines Tempolimits...

Welche ökologischen Auswirkungen haben Digitalisierung und Künstliche Intelligenz? Die Chancen sind groß, dass KI helfen kann, Verkehr oder das Energiesystem smarter zu steuern, präzisere Wettervorhersagen zu treffen und Klimamodelle zu...

Die Debatte um Luftschadstoff-Grenzwerte haben wir ja schon länger – 2008 erzwang ich als Anwohner der Landshuter Allee in München vor dem EUGH das erste Urteil zu Feinstaub, das allen Bürgerinnen...

Was kann Blockchain? Alles nur Hype? Oder das nächste große Ding? Und wenn ja, wo stecken die Potenziale für eine ökologisch und sozial gestaltete Digitalisierung? Das war Thema unseres Blockchain-Fachgesprächs....

Wie schaffen wir es, die soziale Marktwirtschaft zu stärken, unsere Wirtschaft ökologisch zu modernisieren? Unternehmen der „Solidarischen Ökonomie“, Social Entrepreneursund Genossenschaften, sind wichtige Akteure, die zeigen, dass Wirtschaften auch jenseits...

Wer hätte das gedacht: In unserem Nachbarland Österreich dürfen Elektroautos zukünftig schneller fahren als Autos mit Verbrennungsmotor. Zumindest auf bestimmten Strecken – nämlich auf Autobahnabschnitten, auf denen aus Gründen der...

Pressemitteilung von Dr. Anna Christmann und Dieter Janecek Zur Strategie der Bundesregierung zur Künstlichen Intelligenz erklären Dr. Anna Christmann, Obfrau in der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz und Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik sowie Dieter Janecek, Sprecher...

Als Grüne wollen wir die ökologischen und sozialen Potenziale von Künstlicher Intelligenz für die Modernisierung von Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft nutzen. Dafür brauchen wir KI made in Europe, die auf...

Auf zwei weitere schriftliche Fragen zum Thema Ultrafeinstaub an die Bundesregierung antwortete nach dem Umweltministerium (19.9.18) dieses Mal das Verkehrsministerium (10.10.18). Es fällt auf, dass auch in dieser Wahlperiode bei...

Raumfahrt galt lange als sehr kostspielige, staatlich hoch subventionierte Branche, mit  hohen Zutrittsschranken für neue Akteure. Derzeit sehen wir aber, dass es jungen Unternehmen des „New Space“ zunehmend gelingt, in...

Wie schädlich ist Ultrafeinstaub? Welche Rolle spielt Flugverkehr bzw. spielen Flughäfen als Quellen von Ultrafeinstaub? Welche Möglichkeiten gibt es, Ultrafeinstaub zu reduzieren? Bislang hat sich die Bundesregierung erschreckend wenig mit...

Wie schädlich ist Ultrafeinstaub? Welche Rolle spielt Flugverkehr bzw. spielen Flughäfen als Quellen von Ultrafeinstaub? Welche Möglichkeiten gibt es, Ultrafeinstaub zu reduzieren? Bislang hat sich die Bundesregierung erschreckend wenig mit...

Die Digitalisierung verändert unser Wirtschaften, unsere Art zu kommunizieren und unser Leben tiefgreifend und in rasanter Geschwindigkeit. Die ökologischen Potenziale digitaler Anwendungen sind enorm: Mehr Ressourcenschonung in der industriellen Produktion, smarte Energienetze, autonom...

Öffentlich zugängliches WLAN in der U-Bahn ist nach Einschätzung der Technischen Aufsichtsbehörde der Regierung von Oberbayern ein Sicherheitsproblem, denn dadurch würden Menschenmengen in die witterungsgeschützen unterirdischen Bahnanlagen gelockt und dies...

Bereits im Juli hatte eine Anfrage von Grünen-MdB Dieter Janecek ergeben, dass die Genehmigung von Dieselfiltern beim Kraftfahrt-Bundesamt stockt. Der Genehmigungsstau besteht noch immer, so dass kommunalen Verkehrsunternehmen weiterhin mit...

von Dieter Janecek, Dr. Ingrid Nestle, Stefan Gelbhaar, Lisa Badum und Harald Ebner #ÖKODIGITAL Die Digitalisierung stellt für die Ökologie eine Chance, aber auch eine neue Herausforderung dar. Wir möchten...

In die Bild-Zeitung, Seite Eins, wenn auch nur eine kurze Meldung rechts, aber immerhin, hat es meine jüngste schriftliche Frage geschafft. Ich wollte von der Bundesregierung wissen, ob und wenn...

Was Deutschland mit dem riesigen Haushaltsüberschuss anfangen soll, das wollte letzte Woche die Wirtschaftswoche von mir wissen. Mein Gastbeitrag: Die Steuereinnahmen sprudeln, rund 24 Milliarden Euro betrug der Einnahmenüberschuss von Bund, Länder, Kommunen...

Trostberg. „In Bayern gibt es noch viel zu viele weiße Flecken beim Breitbandausbau“, bemängelt der Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Dieter Janecek. Der Sprecher für digitale Wirtschaft und digitale Transformation der Bundestagsfraktion schaute...

Heute hat der Deutsche Bundestag eine Enquete-Kommission zu Künstlicher Intelligenz eingesetzt. Diese soll sich mit den wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Potenzialen von KI beschäftigen und den ethischen Fragen rund um künstliche Intelligenz auseinandersetzen. Hier meine Rede, in der...

„Die Menschen an den Hauptstraßen der Republik warten schon lange auf bessere Luft“, so Grünen-MdB Dieter Janecek. „Doch immer noch fahren die älteren und alten Dieselbusse ohne Filter durch die...

Beim Breitbandausbau lässt sich das ganze Versagen des Ministeriums für digitale Infrastruktur und seiner CSU-Minister Dobrindt und Scheuer ablesen. Trotz aller markigen Worte und Versprechungen müssen viele Nutzer immer noch die sich drehende Eieruhr...

Verbraucherschutz ist ein urgrünes Kernanliegen, immer wieder haben wir uns für giftfreie Produkte und bessere Verbraucherinformationen über die Herstellungsbedingungen eingesetzt. Verbraucherschutzorganisationen sind eine fundamentale Stütze der (öko-)sozialen Marktwirtschaft. Dass ihre...

Ob zukunftsfähige Arbeitsplätze, digitale Bildung oder vernetzte Mobilität: Die aktive Gestaltung der Digitalisierung aller Lebensbereiche ist eine der größten politischen Zukunftsaufgabe unserer Zeit. Doch die Bundesregierung verschläft es seit Jahren,...

Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung in der Tschechischen Republik für die Errichtung einer neuen Kernkraftanlage am Standort Dukovany – Stellungnahme von Dieter Janecek MdB Am tschechischen AKW-Standort Dukovany will der Betreiber bis zu zwei neue...

on Dr. Anna Christmann, Dr. Danyal Bayaz, und Dieter Janecek Klimawandel, Artensterben, schlechte Luft in den Städten, Plastikmüll im Meer – die Mehrheit der Menschen in unserem Land erwartet, dass die Politik...

Übermotorisierte Fahrzeuge sind nichts für die Stadt – Brauchen wir eine Lärmschutzzone und Einfahrverbote? Derzeit reden alle von der dreckigen Luft, die uns der Straßenverkehr beschert. München ist hier bekanntlich besonders stark...

Gesundheit der Menschen erfordert schnelles Handeln Zum heute veröffentlichten Gutachten zur Luftbelastung in der Landeshauptstadt München stellen Gudrun Lux, Vorsitzende der Münchner Grünen, und Dieter Janecek, Münchner Bundestagsabgeordneter gemeinsam fest (siehe auch Pressemitteilung...

In der heutigen Debatte zur Digitalen Agenda der Bundesregierung habe ich Verkehrsminister Dobrindt Versagen vorgeworfen bei der Digitalisierung der Mobilität. Er konterte mit dem Beispiel “Freyung Shuttle”, einem App-gesteuerten Rufbus-Angebots,...

Berlin und Bamberg machen es vor – dort kämpfen engagierte Bürgerinnen und Bürger für eine andere Verkehrspolitik, für mehr Platz für Fahrradfahrer*innen (und Fußgänger*innen), sichere Kreuzungen, bessere Abstellplätze, breitere Radwege und vieles mehr. Sind...

Fachgespräch am 3. Juni 2016 im Bundestag Die Startup-Finanzierung erlebt einen rekordverdächtigen Boom: 3,1 Milliarden Euro wurden 2015 in deutsche Startups investiert. Im europaweiten Vergleich liegt die Hauptstadt Berlin bei der Gründungsfinanzierung...

Warum wir nach der Stromwende nun auch den Mut haben sollten, die Weichen für eine Mobilitätswende mit regenerativer Energie und nachhaltigen Produkten zu stellen Im Dezember ist Deutschland der International Zero-Emission...

Die Debatte um eine angeblich notwendige Obergrenze für Flüchtlinge hat in den letzten Wochen an Schärfe zugenommen. In ihrem Jahresgutachten bestätigen die fünf Wirtschaftsweisen jetzt, dass die Kosten für Flüchtlinge...

Grünen-MdB fordert Bundesregierung zu Abbau von bürokratischen Hürden auf   Mit drei Anfragen an die Bundesregierung hat der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion Dieter Janecek nach Maßnahmen zur Ausbildung, Weiterqualifikation...

Sehr gerne unterstütze ich den fraktionsübergreifenden Aufruf “Flüchtlinge schützen – Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen”, den rund 180 Abgeordnete unterzeichnet haben: Gemeinsam rufen wir dazu auf, dass Politikerinnen und Politiker...

Rund 800.000 Flüchtlinge werden im Jahr 2015 in Deutschland ankommen. Das ist nur ein Bruchteil der rund 60 Millionen Menschen, die derzeit weltweit auf der Flucht sind. Davon alleine rund...

Georg Wurth vom Deutsche Hanfverband hat mich im Deutschen Bundestag getroffen und zum gemeinsamen Vorstoß von Dr. Joachim Pfeiffer (CDU) und mir zur Legalisierung interviewt.

München, 12.03.2015 Zur Kritik von Bayerns Finanzminister Markus Söder an den Plänen zur Erbschaftssteuerreform von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erklärt Dieter Janecek, wirtschaftspolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion: Bundesfinanzminister Schäuble will die...

Anlass für scharfe Kritik am Bayerischen Ministerpräsidenten ist für den ehemaligen Grünen-Landesvorsitzenden Dieter Janecek die geplante Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes. Diese soll erfolgen, um die Zuständigkeit für das ausgewiesene Schutzgebiet...

Der Cannabis-Patient Robert Strauss aus Augsburg verstarb vergangenen Mittwoch im Alter von 50 Jahren. “Der Fall Strauss muss zu denken geben”, erklärt der Münchner Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek. “Strauss litt nicht...

Am Dienstag, 8. Juli, vor dem schon jetzt legendären Halbfinale Brasilien-Deutschland, habe ich mit Professor Hans-Werner Sinn, Präsident des ifo Institut für Wirtschaftsforschung, über die Energiewende diskutiert, Marc Beise, Leiter...

Gastbeitrag in der Huffington Post vom 23.1.2014 In seinem Gastbeitrag in der Huffington Post analysiert Dieter Janecek (MdB) das Eckpunktepapier zur Energiewende on Wirtschaftminister Gabriel und fordert einen gemeinsamen europäischen...