Aktuelle Beiträge zum Thema Bundestag
Bundestag / Erneuerbare Energien / Wirtschaft Energiewende JETZT – Das Osterpaket von Minister Habeck Der langfristige Weg zu bezahlbaren Energiepreisen heißt: Ausbau der Erneuerbaren! Wirtschaftsminister Robert Habeck hat heute die größte Reform der deutschen Energiepolitik der letzten 20 Jahre vorgestellt. Mit dem Ausbau der...
Bundestag / Klimaschutz / Wirtschaft Entlastung für Bürger*innen und Unternehmen – da, wo es darauf ankommt Die Kosten für den Lebensunterhalt und fossile Energien sind über die letzten Wochen und Monate stark gestiegen. Um diese Belastungen abzufedern und Bürger*innen zu unterstützen, haben wir Grüne gemeinsam mit...
Bundestag #StandWithUkraine Putin hat mit seinem militärischen Angriff auf die Ukraine eklatanten Völkerrechtsbruch begangen. Er hat einen Krieg begonnen mit dramatischen Folgen für die Menschen in der Ukraine. Unsere Gedanken sind jetzt...
Bundestag / Wirtschaft Corona-Hilfen verantwortungsvoll verlängern, Perspektiven bieten Noch ist nicht alles back to normal. Normal - was das heißen mag, darüber lässt sich trefflich streiten. Aber mit Blick auf die vielen Unternehmen, für die die Pandemie eine...
Bundestag / Klimaschutz / Wirtschaft KfW-Förderstopp als Ergebnis der Fehlsteuerung der Vorgängerregierung UPDATE 01.02.2022: Die beteiligten Ministerien einigten sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag darauf, dass Anträge, die vor dem Förderstopp am 24. Januar eingingen, nach den alten Kriterien bearbeitet...
Bundestag / Klimaschutz / Wirtschaft Mit zielgerichteten Investitionen aus der Krise, in die Zukunft. Die Union stellt sich gegen Zukunftsinvestitionen und setzt weiter auf Vergangenheit. Das konnte man in der heutigen Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht im Bundestag sehr deutlich sehen. Mit dem Wirtschaftskurs seiner Partei...
Bundestag Verpflichtende Impfaufklärung & altersabhängige Impfnachweispflicht Gemeinsames Schreiben der Abgeordneten Gyde Jensen, Konstantin Kuhle, Dr. med. Paula Piechotta, Kordula Schulz-Asche, Prof. Dr. Andrew Ullmann und Dieter Janecek zur Einführung einer altersabhängigen Impfnachweispflicht und einer verpflichtenden Impfaufklärung:...
Bundestag / Klimaschutz / Wirtschaft Deutschlands Wirtschaftspolitik braucht einen Ruck! Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind groß. Wenn wir den Wohlstand des Landes erhalten wollen, dann brauchen wir einen Aufbruch in der Wirtschafts- und Energiepolitik. Aber wir können dies...
Bundestag / Wirtschaft Hohe Impfquoten als Unterstützung für die Wirtschaft Am vergangenen Donnerstag beantragte die sog. AfD eine Aktuelle Stunde zum Thema 2G und Umsatzrückgang im Einzelhandel und der Gastronomie. Mein klarer Appell im Hohen Haus, gerade in Richtung Rechtsaußen:...
Bundestag / Wirtschaft Stimme für sozial-ökologische Transformation und starke Wirtschaftspolitik Die grüne Bundestagsfraktion hat mich heute in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt. Als wirtschaftspolitischer Sprecher und Leiter der AG Wirtschaft werde ich mit einem wunderbaren Team im Wirtschaftsausschuss des Bundestages an...