Aktuelle Beiträge zum Thema Bundestag
Bundestag / Klimaschutz / Wirtschaft Deutschlands Wirtschaftspolitik braucht einen Ruck! Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind groß. Wenn wir den Wohlstand des Landes erhalten wollen, dann brauchen wir einen Aufbruch in der Wirtschafts- und Energiepolitik. Aber wir können dies...
Bundestag / Wirtschaft Hohe Impfquoten als Unterstützung für die Wirtschaft Am vergangenen Donnerstag beantragte die sog. AfD eine Aktuelle Stunde zum Thema 2G und Umsatzrückgang im Einzelhandel und der Gastronomie. Mein klarer Appell im Hohen Haus, gerade in Richtung Rechtsaußen:...
Bundestag / Wirtschaft Stimme für sozial-ökologische Transformation und starke Wirtschaftspolitik Die grüne Bundestagsfraktion hat mich heute in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt. Als wirtschaftspolitischer Sprecher und Leiter der AG Wirtschaft werde ich mit einem wunderbaren Team im Wirtschaftsausschuss des Bundestages an...
Bundestag Innovation, Wissenschaft, Hochschule und Forschung Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben begonnen. Im ersten Schritt werden bis voraussichtlich 10. November 22 Fach-Verhandlungsgruppen tagen. Anschließend geht es in der Hauptverhandlungsrunde weiter. Zusammen...
Bundestag Brücken bauen – Die neue Bundestagsfraktion Der Wahlkampf ist vorbei. Viel Zeit zum Ausruhen bleibt aber nicht. Jetzt geht es darum, Brücken zu bauen für eine Regierung, die den ökologischen und sozialen Fortschritt will und unsere...
Bundestag / München Die Mär vom Linksrutsch Es ist Wahlkampf, die Debatten werden schärfer und der Ton rauer. Die Union warnt nunmehr vor dem Schreckgespenst eines Linksrutsch. Tatsächlich scheint das 14 Tage vor dem 26. September sogar...
Bundestag Wieso ich dem Infektionsschutzgesetz NICHT zustimme Anders, als zugesagt („Die Schließung von Kitas und Schulen sind nicht das erste Mittel, sondern sie sind das letzte Mittel, wenn es um Einschränkungen geht“, das erklärte Familienministerin Franziska Giffey...
Bundestag Kritik am Infektionsschutzgesetz ist wichtig, Desinformation ist aber gefährlich für die Demokratie Mehr als 2.000, größtenteils krude E-Mails in Sachen Infektionsschutzgesetz in den letzten 7 Tagen, eine für Mittwoch angekündigte Großdemo von Rechtsextremisten rund um Pegida, AfD, NPD und den sog. Querdenkern...
Bundestag / Digitalisierung Was wir in der Enquete-Kommission KI erreicht haben In den letzten beiden Jahren durfte ich in der Enquete-Kommission KI des Bundestages mitarbeiten. Viel Arbeit – und ein Ergebnis, das sich auch aus grüner Sicht sehen lassen kann. Im...
Bundestag / Digitalisierung Grüne ziehen zum Abschluss der Enquete KI Bilanz zum Abschluss der Enquete-Kommission “Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale” erklären Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik, Obfrau der Enquete Kommission “Künstliche Intelligenz...