Aktuelle Beiträge zum Thema Bundestag
Bundestag / Industrie / Luft- und Raumfahrt / Wirtschaft Der Haushalt für 2023 ist verabschiedet Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren Nach intensiven Verhandlungen haben wir heute den Bundeshaushalt für das Jahr 2023 verabschiedet....
Bundestag / Energiekrise / Industrie Die Gaspreisbremse wird entlasten aber auch Einsparanreize erhalten Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren Vergangenen Mittwoch waren die Vorschläge der "ExpertInnenkommission Gas und Wärme" Thema im Plenum....
Außenwirtschaft / Bundestag / Covid-19 / Energiekrise Abwehrschirm, Corona-Unternehmenshilfen und CETA Ratifizierung In der vergangenen Sitzungswoche habe ich mit fünf Reden im Plenum des Bundestag einen persönlichen Rekord aufgestellt. Mir ist es wichtig, die Ursachen für die aktuell schwierige wirtschaftliche Situation genau...
Bundestag / Energiekrise / Wirtschaft Die Ampelregierung handelt entschlossen, die Opposition hat keine Lösungsvorschläge Eine intensive Sitzungswoche im Bundestag liegt hinter mir. Nahezu die ganze Woche haben wir heiß über die Energiekrise debattiert. Die wirtschaftliche Lage ist für viele Unternehmen und Privathaushalte nicht leicht,...
Bundestag / Erneuerbare Energien / Wirtschaft Energiewende JETZT – Das Osterpaket von Minister Habeck Der langfristige Weg zu bezahlbaren Energiepreisen heißt: Ausbau der Erneuerbaren! Wirtschaftsminister Robert Habeck hat heute die größte Reform der deutschen Energiepolitik der letzten 20 Jahre vorgestellt. Mit dem Ausbau der...
Bundestag / Klimaschutz / Wirtschaft Entlastung für Bürger*innen und Unternehmen – da, wo es darauf ankommt Die Kosten für den Lebensunterhalt und fossile Energien sind über die letzten Wochen und Monate stark gestiegen. Um diese Belastungen abzufedern und Bürger*innen zu unterstützen, haben wir Grüne gemeinsam mit...
Bundestag #StandWithUkraine Putin hat mit seinem militärischen Angriff auf die Ukraine eklatanten Völkerrechtsbruch begangen. Er hat einen Krieg begonnen mit dramatischen Folgen für die Menschen in der Ukraine. Unsere Gedanken sind jetzt...
Bundestag / Covid-19 / Wirtschaft Corona-Hilfen verantwortungsvoll verlängern, Perspektiven bieten Noch ist nicht alles back to normal. Normal - was das heißen mag, darüber lässt sich trefflich streiten. Aber mit Blick auf die vielen Unternehmen, für die die Pandemie eine...
Bundestag / Klimaschutz / Wirtschaft KfW-Förderstopp als Ergebnis der Fehlsteuerung der Vorgängerregierung UPDATE 01.02.2022: Die beteiligten Ministerien einigten sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag darauf, dass Anträge, die vor dem Förderstopp am 24. Januar eingingen, nach den alten Kriterien bearbeitet...
Bundestag / Klimaschutz / Wirtschaft Mit zielgerichteten Investitionen aus der Krise, in die Zukunft. Die Union stellt sich gegen Zukunftsinvestitionen und setzt weiter auf Vergangenheit. Das konnte man in der heutigen Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht im Bundestag sehr deutlich sehen. Mit dem Wirtschaftskurs seiner Partei...