Wie schaffen wir es, die soziale Marktwirtschaft zu stärken, unsere Wirtschaft ökologisch zu modernisieren? Unternehmen der „Solidarischen Ökonomie“, Social Entrepreneursund Genossenschaften, sind wichtige Akteure, die zeigen, dass Wirtschaften auch jenseits des Shareholder-Value-Kapitalismus funktioniert. Aber was brauchen Social Entrepreneurs, was brauchen Genossenschaften von der Politik? Wo müssen die Rahmenbedingungen verbessert werden, wo fehlen Förderinstrumente? Darüber haben wir in einem Fachgespräch der grünen Bundestagsfraktion mit Expertinnen und Experten diskutiert.
SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT IM DIGITALEN ZEITALTER
Zunehmend wichtige Akteure solidarischen Wirtschaftens sind Social Entrepreneurs. Startups, die Gewinnorientierung ausdrücklich mit dem Ziel gesellschaftlichen Fortschritts verbinden, sind in Deutschland erst seit einigen Jahren in größerer Zahl in Erscheinung getreten, inzwischen gibt es aber gerade in Berlin und auch in München eine lebendige Social-Entrepreneurs-Szene. Allerdings enthält die Politik von den Social Entrepreneurs schlechte Noten, was die Schaffung von guten Rahmenbedingungen betrifft. So hat die Bundesregierung – im Gegensatz zu vielen anderen Ländern – weder eine verbindliche Definition von Social Entrepreneurship noch eine Social-Entrepreneurship-Strategie verabschiedet. Und bei vielen Finanzierungsinstrumenten fallen die Social Entrepreneurs durchs Raster. Der jüngst veröffentlichte Deutsche Social Entrepreneurship Monitor gibt der Politik der Bundesregierung lediglich die Note 4,6. Besser sieht es da auf Landesebene in Berlin aus – dort hat die grüne Wirtschaftssenatorin die Wirtschaftsförderprogramme des Landes Berlin für Social Entrepreneurs geöffnet.
Eine kurze Dokumentation des Fachgesprächs ist auf der Seite der grünen Bundestagsfraktionzu finden.
Mit einer Kleinen Anfrage bohren wir bei der Bundesregierung nach, wie und wann sie die im Koalitionsvertrag angekündigte bessere Unterstützung für Social Entrepreneurs umsetzen möchte. Die Antworten der Regierung dürften Anfang 2019 vorliegen.