Mit großer Freude und Verantwortungsbewusstsein habe ich am Mittwoch das Amt als neuer Koordinator der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus angetreten. Ökonomie und Ökologie gehören zusammen. Deutschland hat sich mit Blick auf die Klimaneutralität ehrgeizige Ziele gesteckt. Ich möchte die Maritime Wirtschaft und die Tourismuswirtschaft dabei unterstützen, diese Ziele zu erreichen und zugleich wettbewerbsfähig zu bleiben. Heute konnte ich meine Pläne für die Stärkung des Hafenstandorts Deutschland bereits in einer Rede im Bundestag vorstellen.
Leistungsfähige Häfen sind zentraler Standortfaktor für die exportorientierte deutsche Volkswirtschaft
Ihre Rolle bei Sicherung der Rohstoff- und Energieversorgung liegen zunehmend im Fokus. Die Wettbewerbsfähigkeit der Häfen steht daher im gemeinsamen Interesse von Bund und Ländern. Die Bundesregierung hat die Erarbeitung einer Nationale Hafenstrategie zugesagt, die das Nationale Hafenkonzept von 2015 ablösen soll. Die Herausforderungen sind enorm: Wir müssen die Hafeninfrastrukturen und die Wasserstraßen verbessern, die Hinterlandanbindungen stärken und den akuten Fachkräftemangel beheben. Als neuer Koordinator der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft werde ich mich dafür einsetzen, dass wir mit der Strategie die richtigen Schwerpunkte setzen und die Strategie noch in 2023 verabschiedet wird.
Wir müssen die Häfen fit für den Ausbau der Offshore-Windenergie machen
Eine hinreichende Hafeninfrastruktur ist für den Ausbau der Offshore-Windenergie von zentraler Bedeutung. Wegen der Größe der Offshore-Wind-Anlagen sind Häfen wichtig als Produktions- und Umschlagsstandorte. Die Häfen haben auch ein großes Potential als Energiehub und Katalysatoren für die Energiewende. Insbesondere bei der Umsetzung des deutschen Ausbauziels für den Offshore-Windsektor bieten die Häfen bieten notwendige Flächen für Produktion und sind wichtige Logistikpartner. Als Koordinator der Bundesregierung werde ich gezielt den Dialog zwischen Partner aus der Energiewirtschaft, Werftindustrie und Häfen ausbauen und gemeinsame Projekte initiieren. Der schnelle Ausbau der LNG Terminals in Wilhelmshaven ist ein gutes Beispiel dafür, was möglich ist, wenn Bund und Länder konzentriert zusammenarbeiten. Mittel- und Langfristig müssen wir Importstrukturen für Wasserstoff und Wasserstoffderivate aufbauen. Dazu werden wir die Häfen frühzeitig in die Wasserstoffstrategie der Bundesregierung und Aufbau von Importstrukturen einbeziehen.
Die Häfen sind auch ein wichtiger Partner bei der Dekarbonisierung der Schifffahrt
Ende Dezember haben sich die EU-Partner auf Aufnahme des Seeverkehrs in den europäischen CO2-Handel (sog. EU ETS) verständigt. Die Abgabepflicht soll über mehrere Jahre schrittweise eingeführt werden. Die FuelEU Maritime Verordnung wird derzeit noch verhandelt. Sie legt verbindliche Minderungsziele für die Treibhausgasintensität der an Bord verbrauchten Energie von Schiffen bis 2050 fest.
Durch Digitalisierung können wir die Effizienz und Produktivität der Häfen steigern
Mit den Förderprogrammen Innovative Hafentechnologien (IHATEC) und Digitale Testfelder in Häfen unterstützt die Bundesregierung weiterhin die Einführung neuer Hafentechnologien und die Erprobung innovativer Technik bei der Verknüpfung verschiedener Verkehrsträger.
Europäische Regelungen gewährleisten faire Wettbewerbsbedingungen innerhalb der EU
Ziel muss sein, für den internationalen Seeverkehr auch internationale Standards zu setzen. Die EU und die Bundesregierung setzen sich dafür ein, auf Ebene der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) eine Verankerung des Ziels der Klimaneutralität der Schifffahrt bis 2050 zu erreichen. Ich freue mich auch sehr, bekannt geben zu dürfen, dass Deutschland ist im Januar der Zero-Emission Shipping Initiative beigetreten ist. Ziel der Initiative ist unter anderem, dass bis 2030 zehn große Handelshäfen, die mindestens drei Kontinente abdecken, emissionsfreie Kraftstoffe liefern.
Ich freue mich auf die neuen Aufgaben als Koordinator für die maritime Wirtschaft und die Zusammenarbeit! Gemeinsam können wir die maritime Wirtschaft und die Häfen stärken und in eine erfolgreiche, klimaneutrale Zukunft führen!