Im Grunde kommt es nicht überraschend: die Rohstoffpreise für Kupfer, Eisenerz, Palladium, aber auch Holz und andere Rohstoffe sind quasi explodiert. Eisenerz ist derzeit so teuer wie noch nie, die Engpässe beim Holz führen zu ernsthaften Problemen insbesondere für Mittelständler und auch kleine Handwerksunternehmen. Fakt ist: der Anstieg der Rohstoffpreise ist eine enorme Belastung für die Unternehmen, egal ob kleine Zimmererbetriebe oder die Industrie, die wiederum auf zuverlässige Rohstoffversorgung für deren Exporte angewiesen sind.
Rohstoffknappheit wird zunehmen
Die Internationale Energieagentur befürchtet in einer am 5. Mai erschienenen Studie, dass mineralische Rohstoffe für unser künftiges Energiesystem knapp werden können und hat berechnet, dass wir für Erneuerbare Energieträger bis im Jahr 2040 mindestens eine viermal so große Menge Minerale benötigen als heute. Wenn wir bereits 2050 auf Null Emissionen kommen wollen, ist es die sechsfache Menge. Im Fall einzelner Rohstoffe, wie Lithium ist die Lage sogar noch dramatischer (40mal höherer Bedarf gegenüber heute). Das Risiko für Versorgungsengpässe steigt damit.
Es genügt nicht, neue Ausbauziele für erneuerbare Energien zu schaffen, wir brauchen auch eine strategische Planung und Sicherung der Bedarfsdeckung für Rohstoffe. Hier könnte nach Fazit der Studie beispielsweise eine schnellere Erschließung möglicher Rohstoffstandorte Sinn machen. Damit sich Unternehmen darauf einlassen, benötigen sie aber Planungssicherheit.
Um die Sicherheit der Lieferketten auch in Zukunft gewährleisten zu können, muss es laut Expert:innen deutlich mehr Investitionen in Produktionsstätten und vor allem eine funktionierende Kreislaufwirtschaft geben. Schließlich können Metalle, anders als Erdöl, immer weiter recycelt und wieder genutzt werden.
Die Rohstoffstrategie der GroKo greift zu kurz
Genauso helfen auch Materialeinsparung und besseres Produktdesign. Dazu haben wir bereits vor Monaten mit unserem Grünen Antrag zur Rohstoffwende Forderungen aufgestellt. Die Große Koalition hat unsere Vorschläge jedoch abgelehnt. In deren Antwort auf meine Schriftliche Frage (siehe Frage 30) zeigt das Wirtschaftsministerium klar, wie wenig ernst der Mangel an wichtigen Rohstoffen dort scheinbar genommen wird. Staatssekretär Andreas Feicht verweist als Antwort auf die Frage, was die Bundesregierung gegen die drohende Rohstoffkrise unternimmt, lediglich auf eine Dialogplattform und die Rohstoffstrategie der Bundesregierung. Mit ihrer Rohstoffstrategie bleibt es die Bundesregierung allerdings bis heute schuldig, einen klaren Rahmen für die notwendige Rohstoffwende zu setzen.
Ein Beispiel, welches die Kurzsichtigkeit der Rohstoffstrategie der Bundesregierung gut zeigt: Insbesondere bei den Technologiemetallen wie Lithium ist der Rücklauf, etwa von alten Akkus aus Handy und E-Bikes viel zu schlecht geregelt. Mit der Novelle des Batteriegesetzes von Anfang des Jahres 2021 wird die Batteriesammlung gar geschwächt: dort legt die Bundesregierung eine Sammelquote von 50 Prozent fest, wir sind aber jetzt schon bei 52 Prozent. In der Antwort auf meine weitere Schriftliche Frage (siehe Frage 91) schreibt Staatsekretär Florian Pronold, da würde nun auch nichts mehr korrigiert werden, stattdessen blickt die Bundesregierung offensichtlich hoffnungsvoll in Richtung europäische Ebene, die bis Ende 2025 die Sammelquote auf 65 Prozent anheben will. Da geht deutlich mehr. Und da muss auch deutlich mehr gehen.
Wir setzen demgegenüber auf eine menschenrechtsorientierte und nachhaltige deutsche Rohstoffpolitik. Im Fokus müssen Materialeinsparung und Wiederverwendung stehen, sowie eine ambitionierte Sammlung und Aufbereitung von Rohstoffen – sprich: eine echte Kreislaufwirtschaft. Das bedeutet für die Gesellschaft nicht nur ein Leben ohne Müll, es bietet auch für die Wirtschaft eine verlässliche Perspektive.