Wie schaffen wir eine zukunftsfähige Wirtschaft, die für klimagerechten Wohlstand sorgt und die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland sichert?
Diese Frage stand am Donnerstag, 12.08.2021 im Mittelpunkt des Besuchs von Dieter Janecek, Bundestagsabgeordneter und Sprecher für digitale Wirtschaft & Industriepolitik von Bündnis 90/Die Grünen, der auf Einladung von Wolfgang Ehrenlechner, Direktkandidat BGL/TS, den Landkreis Traunstein besuchte.
Um die Herausforderungen auf dem Weg zur klimaneutralen Wirtschaft zu überwinden, müssen politische Rahmenbedingungen geschaffen werden, die es ermöglichen, dass Unternehmen ressourcenschonend und energieeffizient produzieren können. Das gelingt nur im gemeinsamen Dialog mit Wirtschaft, Politik und den Bürger:innen vor Ort. Unter diesem Motto besuchten Dieter Janecek, Wolfgang Ehrenlechner und Christoph Arz, Direktkandidat für Bündnis90/Die Grünen Altötting und Mühldorf, zwei wichtige mittelständische Unternehmen in der Region und diskutierten am Abend im Hofbräustüberl über grüne Wirtschafts- und Industriepolitik.
Das erste Unternehmensgespräch fand beim Besuch der Firma Rosenberger Hochfrequenztechnik GmbH & Co. KG in Fridolfing statt. Das Unternehmen ist ein führender Hersteller von Verbindungslösungen in der Hochfrequenz-, Fiberoptik- und Hochvolt-Technologie und beschäftigt am Standort 2400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Im Gespräch mit Eric Küppers, Geschäftsführer, wurde deutlich, dass Klimaneutralität auch eine große Chance für den Industriestandort Deutschland sein kann: Die Firma konnte beispielsweise stark durch den Technologiewandel in der Automobilindustrie und der damit einhergehenden erhöhten Nachfrage nach Elektromobilität profitieren.
Infrastruktur gesehen. Aus grüner Sicht ist klar: Zukunftsinvestitionen dürfen nicht länger aufgeschoben werden, denn das ist eine Gefahr für die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Firmen. Gerade für den Mittelstand im ländlichen Raum. Die schwäbische Hausfrau darf bei Zukunftsinvestitionen nicht als Maßstab genommen werden.
Dass Klimaschutz und Wirtschaft nur zusammengedacht werden können, zeigte sich im Gespräch auch darin, dass die Auswirkungen von weltweiten Extremwetterereignissen, die durch die Erderhitzung stetig zunehmen, stark die Lieferkette beeinträchtigen können. Damit werden Überschwemmungen auf anderen Teilen der Welt direkt bei der Firma Rosenberger vor Ort zu spüren. Das Erreichen der Pariser Klimaziele ist somit auch für das Funktionieren der gesamten Wirtschaft wichtig.
Das zweite Unternehmensgespräche führte zu der Firma ABEL ReTec GmbH & Co. KG nach Engelsberg. Der Schwerpunkt der Firmentätigkeit liegt auf dem Ausbau von Photovoltaik, Biogas und Stromspeicher. Aus der gemeinsamen Gesprächsrunde mit Roland Huber (Geschäftsführer), Stefan Aglassinger (Projektmanager) und Tobias Pastl (Vertriebsleiter/Prokurist) wurde deutlich: Im Moment fehlt dem Unternehmen die Planungssicherheit. Gerade bei bestehenden Biogas- und Photovoltaikanlagen. Ein zentraler Baustein dafür, sind klare politische Rahmenbedingungen. Ein „Weiterso“ in der Energiepolitik stellt Unternehmen im Bereich der Erneuerbaren Energien vor erhebliche Herausforderungen und bremst die Energiewende.
Ausbauziele allein reichen nicht, sondern der Umsetzungsrahmen muss deutlich verbessert (z.B. EEG, die Netzkapazitäten) und unnötige bürokratische Hürden (z.B. beim Mieterstrom) abgeschafft werden. Dieter Janecek betonte, dass sich die Grünen mit aller Kraft für diese verlässlichen Rahmenbedingungen und eine kluge Anreizsetzung und Förderpolitik einsetzen werden, denn daran hängt nicht nur das Gelingen der Energiewende, sondern auch die Zukunft unseres Industriestandortes.
Zum Abschluss des Abends luden die Grünen ins Hofbräustüberl in Traunstein ein. Dieter Janecek stellte die grüne Wirtschaftspolitik im Wahlprogramm und die Industriestrategie vor und diskutierte gemeinsam mit Wolfgang Ehrenlechner mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Burgi Mörtl-Körner, Traunsteins 2. Bürgermeisterin, moderierte den Abend, bei dem die Frage nach zukunftsfähigem Wirtschaften im Mittelpunkt stand. Für zukunftsfähiges Wirtschaften braucht es öffentliche Investitionsoffensive in digitale Infrastruktur, eine Ausbauoffensive der Erneuerbaren Energien und vor allem müssen Märkte so gestaltet werden, dass sie ökologische und soziale Kosten mit einpreisen, beispielsweise durch den CO2-Preis. Nur so kann nachhaltiges Wirtschafen zum Standard werden.
Als ehemaliger Bundesvorsitzenden der Katholischen Landjugendbewegung Deutschlands und (KLJB) und Geschäftsführer der Bundeszentrale für katholische Jugendarbeit sind Wolfgang Ehrenlechner besonders die Bedeutung und Sicherstellung der sozialen Verträglichkeit politischer Maßnahmen auf dem Weg zur Klimaneutralität wichtig. Beispielsweise durch eine Kindergrundsicherung, einen Mindestlohn von 12 Euro und das vorgeschlagene Energiegeld, das die Einnahmen aus dem CO2-Preis direkt an die Bürgerinnen und Bürger auszahlt.
Der Tag mit Dieter Janecek hat gezeigt: Es gibt Lösungsansätze, Technologien und viele engagierte Unternehmen. Jetzt ist die Politik mit den richtigen Rahmenbedingungen gefragt. Und dafür, sagt Dieter Janecek, bevor er wieder zum Zug nach München aufbrechen muss, braucht es ein starkes grünes Wahlergebnis und starke Grüne in der nächsten Bundesregierung.