Online-Q&A-Session: “GroKo-Konjunkturpaket: Grün oder Weiter-so?”
Die Corona-Krise ist eine Gesundheitskrise und für Millionen von Menschen eine Tragödie. Sie ist aber auch eine nie dagewesene Wirtschaftskrise: Ein vergleichbares Abreißen globalisierter Produktions-, Liefer- und Reiseketten gab es noch nie, auch die Gleichzeitig von Angebots- und Nachfrageeinbruch ist einzigartig. Trotz ihrer Einzigartigkeit findet die Wirtschaftskrise aber vor einem unveränderten Hintergrund statt: Unser Wirtschaftssystem basiert auf gewaltigem Ressourcenverbrauch und CO2-Ausstoß, der unseren Planeten ohne konsequentes Handeln in den Kollaps führen wird. Die globale Arena ist zunehmend von nationalistischen Alleingängen geprägt.
Vor diesem Hintergrund präsentiert die Bundesregierung am 27. Mai ihr Konjunkturprogramm: Wird es den epochalen Anforderungen der Klimakrise gerecht? Entspricht es unseren grünen Vorstellungen von einem Green New Deal, wird also die nötige Stützung und Belebung der Wirtschaft konsequent mit ihrer ökologisch-sozialen Transformation verbunden? Ist der Fokus klar europäisch? Bringt es uns weiter ins post-fossile Zeitalter, oder wirkt es als Bremse für Veränderung? Und was bringt es konkret für die Belebung der Wirtschaft – gerade in den Branchen, die oftmals nicht im Fokus der Diskussion stehen, den innovativen Mittelständlern in der Region, dem Handwerk, der Kreativ- und Sozialwirtschaft, den Energiegenossenschaften und anderen?
Ich lade euch ein zu einer ersten Kurz-Bewertung des GroKo-Konjunkturprogramms und freue mich auf die Diskussion!
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Dieter Janecek, MdB
Sprecher für Industriepolitik & digitale Wirtschaft