ABGESAGT:100 Milliarden für die Bundeswehr – dann bitte aber richtig!
Wir müssen den Termin heute Abend leider verschieben! Sara und ich melden uns alsbald mit einem Alternativtermin. VG Dieter
Wie erreichen wir echte Sicherheit für Deutschland und Europa ? – das ist die zentrale Frage, die es mit Blick auf das Sondervermögen für die Bundeswehr zu beantworten gibt. Eine Frage, auf die es keine einfache Antwort gibt.
Für uns Grüne ist klar: Waffen und Militärausrüstung alleine sind keine Garant für den Frieden. Der Krieg in der Ukraine offenbart jedoch, dass militärische Wehrfähigkeit ein wichtigen Bestandteil nationaler Sicherheitspolitik ist. Die Bundeswehr ist in ihrer aktuellen Beschaffenheit jedoch nicht in der Lage im Ernstfall deutsche Sicherheitsinteressen zu gewährleisten. Deshalb ist es grundsätzlich richtig, die Bundeswehr zu modernisieren, um unabhängig davon wer in Washington das Sagen hat, die Landesverteidigung garantieren zu können.
Doch Sicherheit und Wehrfähigkeit meint mehr als Panzer, Gewehre und Helme. Es geht auch um eine agile und sichere digitale Infrastruktur, die Abwehr von Hackerangriffen und politischer Einflussnahme aus dem Ausland, um die Integration europäischer Sicherheitspolitik und um Aspekte des Zivilschutzes. Auch Reformen bei der zentralen Beschaffung von militärischen Gütern sind nötig, um sicherzustellen, dass das Geld letztlich effektiv eingesetzt und seinen Zweck erfüllen kann.
Deshalb müssen klare Bedingungen und Auflagen her, um die 100 Milliarden Euro zu einem Gewinn für die deutsche aber auch die europäische Sicherheitspolitik zu machen. Welche Bedingungen das sind und wie wir es schaffen unsere grünen Vorstellungen von Sicherheit und Wehrfähigkeit im Beschluss zum Sondervermögen zu verankern, dass diskutieren wir am kommenden Montag, dem 16.05 um 19:30 Uhr zusammen mit Sara Nanni MdB und Dieter Janecek, MdB.
Wir freuen uns auf eure Fragen und eure Perspektive! Das Thema und die damit verbunden Fragestellungen sind komplex, sehr ernst und bieten sicherlich keine leichte Antworten. Umso wichtiger, dass wir ausgiebig und mit Respekt darüber diskutieren. Schwierige Herausforderung erfordern schwierige Debatten – davor haben wir uns als Grüne noch nie gedrückt!