Digitalisierung
Die Digitalisierung verändert unsere Wirtschaft und Gesellschaft ebenso grundlegend und rasant wie die Industrialisierung. Das bietet erhebliche Chancen, aber auch Risiken. Wollen wir eine Digitalisierung, die den Menschen und der Umwelt dient und nicht nur den Profitinteressen einiger weniger Konzerne, dann müssen wir die Digitalisierung aktiv gestalten. Nur so können wir die enormen Potenziale – für die Wirtschaft, für die Energie- und Verkehrswende, für die Bildung, in der Verwaltung oder im Gesundheitsbereich – auch heben.
Wir müssen aber sicherstellen, dass diese digitale Ökonomie eine Ökonomie des Mittelstands und der Bürger*innen wird. Digitale Megakonzerne profitieren bisher von Vernetzung, der Markt steuert auf eine zunehmende Monopolisierung zu. Darum braucht es politische Rahmenbedingungen, die insbesondere dem Mittelstand Chancen gibt, statt die Wertschöpfung zunehmend bei Alphabet, Amazon, Alibaba oder Apple zu konzentrieren.
Diese Konzerne müssen dafür nach denselben Regeln spielen wie alle anderen auch. Die legale Steuerreduktion und das Unterspülen von Arbeitnehmerrechten müssen unterbunden werden. Die Digitalisierung muss den Wohlstand aller mehren, statt bestehende Ungerechtigkeit weiter zu verschärfen. Auch Energieverbrauch und der Abbau und das Verbauen von seltenen Ressourcen sind dabei Gegenstand unserer Digitalisierungsstrategie.
Zudem brauchen wir eine kluge Strategie, um offene Standards zu fördern, Datenschutz flächendeckend zu gewährleisten und Transparenz im Wirtschaften und in der Verwaltung (E-Government) voranzutreiben. All das muss im Einklang mit einer Zukunftsstrategie für die Technologien der Zukunft – Künstliche Intelligenz (KI), Automatisierung, Quantencomputing – gestaltet werden.